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Juristen und Krieg

  • Artikel Peter Blechschmidt vom 09.08.2012 (SZ) – Kurzfassung

    Oberst Klein hat in jener Nacht in Kundus folgenschwere Fehler begangen. Er hat die Lage falsch eingeschätzt und Einsatzregeln verletzt. Aber sowohl der Generalbundesanwalt als auch der Wehrdisziplinaranwalt haben ihm bescheinigt, dass er dabei keine strafbare ..............

  • Leserbrief zu: SZ 09.08.2012 „Barmherzigkeit für Oberst Klein“

    Leserbriefe

    Oberst Klein, der Hauptverantwortliche des Massakers bei Kundus in Afghanistan, soll demnächst zum Brigadegeneral befördert werden, nun schon der zweite Aufstieg nach Kundus. Beförderungen sind bekanntlich eine Auszeichnung für Richter, Beamte und Offiziere, die sich besonders bewährt haben, ohne Verletzung elementarer Dienst- und Einsatzregeln, wie dies Oberst Klein vorzuwerfen ist. Zur „EDEKA“ (Ende der Karriere) kommt es sogar bei ebenso aufrechten wie fachlich hochqualifizierten Staatsdienern, die sich dem Ansinnen, das Recht und Gesetz, etwa das Kriegsvölkerrecht zugunsten

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  • Strafanzeige gegen Herrn Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts

    Strafanzeige gegen Herrn Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts in Wiesbaden,

    wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord

     

    Sehr geehrter Herr Leitender Oberstaatsanwalt Mieth,

     

    ich erstatte Strafanzeige gegen Herrn Jörg Ziercke und bitte Sie, die erforderlichen Ermittlungen einzuleiten.

     

    1.Laut Medienberichten (beispielsweise spiegel online und stern.de) wurden am 04.10.2010 in Pakistan in der Nähe der afghanischen Grenze „zehn Islamisten“ durch einen amerikanischen Drohnen-Angriff in einem Haus, in dem sie zu Gast waren, gezielt getötet. Unter den „zehn Islamisten“ sollen

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  • Bekennen statt denken

    Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hat die Öffentlichkeit aufgefordert, sie solle sich „zum Krieg bekennen“. Bekenntnisse sind etwas Religiöses oder Weltanschauliches. Man bekennt zum Beispiel

  • Der Zweck heiligt die Verschleppung

    Eine Auseinandersetzung mit der Ablehnung des Generalbundesanwalts, die Ermittlungen in den CIA-Entführungsfällen zu übernehmen

  • Das Massaker bei Kundus und die Folgen

    Kaum haben sich kurz vor der Bundestagswahl die Unionsparteien und in ihrem Schlepptau SPD und FDP auf öffentlichen Druck dazu durchgerungen, ebenso wie die Linkspartei das Unrecht der Wehrmachtsjustiz beim Namen zu nennen und die „Kriegsverräter“ zu rehabilitieren, versuchen